Fast wortgleich auch von unseren Freund*innen bei der Clubcommission Berlin erschienen. Fettes Danke für eure Solidarität!
Das nicht-kommerzielle Punkrock-Festival Resist to Exist befindet sich weiterhin in der Schwebe. Am Montag ging es für die Veranstalter*innen und die Bauaufsichtsbehörde Oberhavel vor das Verwaltungsgericht Potsdam. Den richterlichen Vorschlag, das Resist to Exist in diesem Jahr stattfinden zu lassen und anschließend zu erörtern, wie es zukünftig weitergehen soll, hat die Baubehörde abgelehnt. Da das Verwaltungsgericht die kostenpflichte Ordnungsverfügung für formal gültig erklärt, aber keine Aussage über die Rechtmäßigkeit des Inhalts der kostenpflichtigen Ordnungsverfügung getroffen hat , ziehen die Veranstalter*innen vor das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.
Wir von der LAG Soziokultur Brandenburg hoffen, dass eine schnelle Lösung gefunden wird, die es den Veranstaltern*innen ermöglicht, das Festival wie geplant im August durchzuführen. Andernfalls würde Kremmen ein friedliches, weltoffenes Kulturfestival verlieren, dass jährlich zahlreiche Besucher*innen anlockt. Gerade jetzt, wo der gesellschaftliche Rechtsruck deutschlandweit zunimmt, braucht es alternative Festivals wie das Resist to Exist, die sich klar gegen Rassismus positionieren. Zudem leistet die dreitägige Veranstaltung einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Vielfalt im ländlichen Raum, fördert das Ehrenamt vor Ort und stärkt die Region.
Wir begrüßen, dass sich mehrere Parteien im Rahmen ihres Wahlkampfs zur diesjährigen Landtagswahl in Brandenburg der Festivalthematik angenommen haben. So hat sich z.B. die CDU Brandenburg das Ziel gesetzt, „Brandenburg zum Land der Festivals zumachen“ und sich für deren Förderung und langfristige Sicherung einzusetzen. Ein positives Signal, auf das es aufzubauen gilt. Denn für eine langfristige Sicherung brauchen Festivalveranstalter*innen vor allem eines: frühzeitige Rechtssicherheit.